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	<title>Studieren-Info.de &#187; CDU</title>
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		<title>Mailomat(en) in Hessen</title>
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		<pubDate>Sat, 17 Jun 2006 08:02:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Nachrichten]]></category>
		<category><![CDATA[ASta]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
		<category><![CDATA[SPD]]></category>

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		<description><![CDATA[Nachdem die Marburger Attac-Gruppe eine Internetseite erstellte, auf der ein "Mailomat" nach Eingabe der pers&#246;nlichen Daten eine Protest-Email an alle hessischen Landtagsabgeordneten der CDU und FDP schickte, reagierte ein Landtagsabgeordneter der CDU - wohl aufgrund mehrerer tausend erhaltener Emails - und leitete die erhaltenen Emails an die von ihm vermuteten Iniatoren der Aktion weiter. Dies f&#252;hrte jetzte zu einer Abmahnung durch den AStA Marburg.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Anfangs nahm der Gie&#223;ener CDU-Landtagsabgeordnete <a href="http://www.klauspetermoeller.de/">Klaus Peter M&#246;ller</a> die Aktion wohl ernst &#8211; und antwortete den Absendern. Als aber mehrere Emails als nicht zustellbar zur&#252;ckgeschickt wurden, &#228;nderte M&#246;ller seine Meinung:</p>
<p><blockquote>Es bingt indes m.E. nichts, automatisierte Mails von Absendern zu versenden, die nicht existieren. Wer sich an solchen Aktionen beteiligt, seinen Namen daf&#252;r hergibt, zu solchen Aktionen aufruft oder sie unterst&#252;tzt, offenbart nicht wirklich interesse an Sachlichkeit.
Daher werde ich, nachdem ich die ersten Mails noch beantwortet hatte (bis die ersten Antworten mit &#8220;User unknown&#8221; zur&#252;ck kamen), nunmehr zu keiner einzigen mehr Stellung nehmen &#8211; </blockquote> (Quelle: Kommentar von Klaus Peter M&#246;ller im Blog <a href="http://www.experimentelles.org/item/2006/6/15/hunderte-von-emails-von-der-cdu">experimentelles.org</a>)</p>
<p>Nachdem der Gie&#223;ener Volksvertreter seine Meinung ge&#228;ndert hatte, schickte er die erhaltenen Emails an von ihm vermutete Iniatiatoren der Aktion weiter. Unter den Empf&#228;ngern der weitergeleiteten Emails waren neben zwei Blogs (<a href="http://www.experimentelles.org/item/2006/6/15/hunderte-von-emails-von-der-cdu">experimentelles.org</a> und <a href="http://www.protest-kassel.de/?p=181">protest-kassel.de</a>) auch der <a href="http://www.asta-marburg.de/">AStA Marburg</a>.</p>
<p>Der AStA verlangte von Klaus Peter M&#246;ller nun die Abgabe einer Unterlassungserkl&#228;rung, da dieser massenhaft unverlangte Emails an Privatadressen schicke und dies nach geltendem Recht nicht zul&#228;ssig sei. Sollte M&#246;ller die Unterlassungserkl&#228;rung nicht akzeptieren, m&#252;sse der CDU-Abgeordnete pro weitergeleiteter Email 5.100 Euro zahlen.</p>
<p>Einen Tag vor Ablauf der Frist schickte M&#246;ller die unterschriebene Unterlassungserkl&#228;rung per Fax an den Marburger AStA. Da der Mailomat zudem von den Betreibern vom Netz genommen wurde, wird sich der Unmut, den die Aktion aufgewirbelt hat, in den n&#228;chsten Tagen wohl wieder legen.</p><hr /><small>&copy; Studieren-Info.de 2006 - 2010<br />
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